In einer Woche, am 15. Februar, findet die Bürgerschaftswahl statt. Laut Umfragen ist noch die Hälfte aller Wählerinnen und Wähler unentschieden, ob und wen sie wählen werden. Zugleich sagen die letzten Umfragen ein knappes Ergebnis voraus. Die erneute absolute Mehrheit für die SPD ist weiterhin möglich. Sicher in der Bürgerschaft sind laut der Forschungsgruppe Wahlen und infratest dimap die SPD mit 45% bzw. 46%, die CDU mit 19%/18%, die Grünen mit 11% und Die Linke mit 9,5%/9%. Zittern müssen die FDP mit 6%/5,5% und die AfD mit 5%/5,5%. Kommt eine dieser beiden Parteien nicht in die Bürgerschaft, so kann die SPD die absolute Mehrheit der Sitze verteidigen. Es bleibt also auch in der letzten Woche vor der Wahl spannend und es lohnt sich, weiter für ein gutes Ergebnis zu kämpfen. Dabei habe ich eine Bitte an Sie: Nutzen Sie Ihr demokratisches Grundrecht und gehen Sie zur Wahl. Und wenn Sie es übers Herz bringen können, so wählen Sie bitte auf der Landesliste die SPD und im Wahlkreis Bergedorf mich auf Platz 6. Ich bin überzeugt, Sie würden es nicht bereuen!

Unsere Landeslistenkandidatin Gabi Kaiser, Björn Polsfuß und Antje Probst-Kassner (von links).

Heute stand ein Infostand-Marathon an. Zunächst hieß es, von 9 bis 12 Uhr bei fiesem, nasskalten Schmuddelwetter – natürlich noch windig dazu – in der Alten Holstenstraße am Infostand der SPD Lohbrügge zu stehen. Trotz des schlechten Wetters war die Stimmung der Menschen gut und ich konnte einige nette Gespräche führen. Häufig war zu hören: “Hoffentlich gewinnt Ihr!” Nun, wir werden uns bemühen! Nach den drei Stunden war ich aber mit meinen Mitstreiterinnen und Mitsstreitern, darunter unsere Landeslistenkandidatin Gabi Kaiser (Platz 29), froh, endlich den Stand abbauen zu können und ins Warme zu kommen. Weiterlesen →

Michael Neumann

Hamburgs Innen- und Sportsenator Michael Neumann war heute beim Grünkohlessen der Bergedorfer SPD ab 18.30 Uhr in der Stadtteilschule Lohbrügge der Stargast. Er versuchte dabei 20 Minuten lang, den rund 80 Anwesenden die Olympia-Bewerbung Hamburgs schmackhaft zu machen. Bei mir hat es nicht funktioniert, aber vielleicht ja bei anderen. Mir sind die Kosten für die öffentliche Hand einfach zu hoch, wenn man sonst immer auf die Schuldenbremse hinweist. Das Geld für Olympia und die Bewerbung könnte meines Erachtens sinnvoller in den sozialen Bereich investiert werden. Dort haben wir genug Projekte und Einrichtungen, die schon mit wenig Geld viel anfangen könnten. Ich nenne hier nur die Bürgerhäuser oder die Lola. Auch die offene Kinder- und Jugendarbeit könnte mehr Geld gut gebrauchen. Weiterlesen →

Der Bürgerverein vom Dorfanger Boberg veranstaltete heute von 19 bis 22 Uhr im Bürgerhaus eine Podiumsdiskussion mit Bergedorfer Bürgerschaftskandidaten vor rund 50 Interessierten. In einer sehr sachlichen und fairen Atmosphäre durfte ich als einer der beiden eingeladenen SPD-Kandidaten mit den Kollegen von der CDU, den Grünen, der Linken und der FDP über die Kinder- und Jugendpolitik, die medizinische Versorgung, Verkehrsfragen und innere Sicherheit diskutieren. Einig waren sich dabei alle, dass wir besonders im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik viel investieren müssen, um unserem Nachwuchs einen guten Start ins (Berufs-)Leben zu ermöglichen. Über den Weg, den Umfang und die Finanzierung gab es hingegen naturgemäß DIfferenzen. Auch in den anderen Themenfeldern gab es Unterschiede zwischen den Parteivertretern. Dass die Versorgung mit Ärzten in Bergedorf besser werden muss, darauf konnten sich dann aber wieder alle verständigen. Die von Wolfgang Kamenske, dem inoffiziellen Bürgermeister vom Dorfanger, gut geleitete Veranstaltung war ein voller Erfolg, weil sie auch von den Zuhöhrern sehr konstruktiv verlief. Sie bestätigte einmal mehr die gute Arbeit des Bürgervereins. Dafür ein großes Lob und Dankeschön von meiner Seite. Mir hat das sehr viel Spaß gemacht.

Der SPD-Senat von Bürgermeister Olaf Scholz hat die Studiengebühren abgeschafft, die Kita-Grundbetreuung kostenfrei gemacht und 2014 über 6.000 neue Wohnungen gebaut. 1.400 neue Lehrer wurden eingestellt, 50.000 Arbeitsplätze wurden zusätzlich geschaffen, mehr Polizisten sind auf der Straße, der Landesmindestlohn wurde eingeführt und über 600 Millionen in den Neu- und Umbau von Schulen investiert. Darüber hinaus wurden in ganz Hamburg etliche kleinere oder größere Investitionen getätigt, um die Stadt noch attraktiver zu machen. Was wo gemacht wurde, dass zeigt eine interaktive Karte auf der Internetseite der SPD Hamburg. Ein Blick lohnt sich, um zu verstehen, warum Olaf Scholz und die SPD unsere schöne Stadt weiter regieren sollten!

Infostand der SPD Lohbrügge auf dem Lohbrügger Markt

Nach der neuesten Meinungsumfrage von infratest dimap für den NDR kann die SPD bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar auf 44% der Stimmen hoffen, während die CDU abgeschlagen bei 20% landen würde. Grüne und Linke wären mit 13% bzw. 9% sicher in der Bürgerschaft. Zittern müssten AfD und FDP mit 6% bzw. 5%. Damit ist eine absolute Mehrheit der Sitze für die SPD immer noch in Reichweite. Bemerkenswert ist, dass 73% der Befragten zufrieden mit der Arbeit von Bürgermeister Olaf Scholz sind. Und mit dem Wahlrecht sind 58% einverstanden. Es gibt also keinen Grund, dieses wieder zu ändern.

Für uns an der Basis bedeutet diese Umfrage Rückenwind. Sie ist zugleich Ansporn, um jede Stimme zu kämpfen, um auch künftig eine Alleinregierung der SPD zu ermöglichen. Dafür hat die SPD Lohbrügge heute wieder von 9-12 Uhr einen Infostand auf dem Lohbrügger Markt durchgeführt. Dabei konnten wir gute Gespräche führen und fleißig für die SPD werben, das Ganze bei bestem Winterwetter: trocken, wenig Wind und zweitweise Sonne. So lässt es sich am Stand auch im Winter gut aushalten. Fazit: Wir sind optimistisch, denn die Stimmung ist gut.