Archiv für den Monat: Februar 2015

Erfolgreicher Schachsonntag

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Michael Schütze grossHeute stand mal wieder ein Schachkampf auf dem Programm, eingerahmt von einer kleinen Fahrradtour. Mit dem Fahrrad ging es für mich morgens gegen 10 Uhr 13 Kilometer nach Hamm, um dort mit der zweiten Mannschaft des FC St. Pauli in der Landesliga Hamburg gegen den SC Diogenes 2 zu spielen. Und das erfolgreich. Nach gut sechs Stunden hatten wir den Kampf mit 4,5:3,5 gewonnen, wobei ich den vollen Punkt zum zwischenzeitlichen 4:2 beisteuerte. Zwei Runden vor Schluss sind wir damit Zweiter und könnten noch in die Oberliga aufsteigen, wenn unsere Erste den Sprung in die 2. Bundesliga schafft und wir den 2. Platz verteidigen. Nach dem Kampf ging es dann wieder 13 Kilometer zurück nach Hause. Das reicht dann auch an sportlicher Aktivität!

Koalitionsverhandlungen starten nächste Woche

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Michael Schütze grossNachdem die Hamburger SPD und auch die Grünen in dieser Woche für die Aufnahme von Koaltitionsverhandlungen gestimmt und ihre Verhandlungskommissionen besetzt haben, sollen in der nächsten Woche die ersten Gespräche geführt werden. Ziel ist die BIldung einer rot-grünen Koaltionsregierung in Hamburg bis Ostern. Die Hamburger SPD hat dafür ihren für Ende März geplanten Parteitag auf den 14. April verschoben. Dort könnte dann über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden. Trotz gelegentlichen Säbelrasselns auf beiden Seiten ist nicht damit zu rechnen, dass die Verhandlungen scheitern. Schließlich hatten die Grünen schon bei Schwarz-Grün die Dreckschleuder Moorburg akzeptiert. Seien wir also gespannt, was bei diesen Verhandlungen herauskommt.

Wer macht mit beim Seifenkistenrennen?

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Michael Schütze grossIm heutigen Stadtteilbeirat Lohbrügge im Haus brügge stellten Herbert Holland und Peter Stellwagen ihre Pläne für ein Seifenkistenrennen in diesem Jahr vor. Es soll voraussichtlich am 12. Juni stattfinden. Dafür suchen sie noch zahlreiche Mitstreiter. Wer Interesse hat, möge sich beim Stadtteilbüro Lohbrügge melden.

Breiten Raum nahm auch die Bürgerinitiative Sterntwiete ein. Diese erläuterte in Person von Julia Schmalfeldt, warum sie gegen die Ansiedlung eines Lidl-Marktes an der Sterntwiete ist. Hauptgrund ist die Sorge um die Zukunft des Nahversorgungszentrums Binnenfeldredder. Zunehmender Verkehr, Parkplatzmangel und Baumfällungen sind weitere berechtigte Sorgen der Anwohner. Kurzum, eine Lidl-Ansiedlung an der Sterntwiete entbehre jeglicher Begründung. Wohnungsbau ist dort hingegen durchaus möglich und von den Anwohnern auch akzeptiert, wenn er maßvoll erfolgt.

Vorläufiges Wahlergebnis steht fest

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Michael Schütze grossAm späten Montagabend hat das Landeswahlamt das vorläufige Endergebnis der Bürgerschaftswahl bekanntgegeben. Demnach kommt die SPD auf 45,7% der Stimmen und 58 Mandaten, die CDU auf 15,9% (20 Sitze), die Grünen auf 12,3% (15), die Linke auf 8,5% (11), die FDP auf 7,4% (9) und die AfD auf 6,1% (8).

Im Wahlkreis Bergedorf wurden für die SPD Ties Rabe, Peri Arndt und Gerhard Lein direkt in die Bürgerschaft gewählt. Ich habe mit 3.362 Stimmen das Ziel klar verfehlt. Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern, die mich gewählt haben, und verspreche Ihnen, meine Arbeit fortzusetzen. Über die Landesliste haben es aus Bergedorf von der SPD noch Christel Oldenburg und Güngör Yilmaz in die Bürgerschaft geschafft.

Klarer Wahlsieg für die Hamburger SPD!

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Michael Schütze grossDie heutige Bürgerschaftswahl hat einen klaren Wahlsieg für die Hamburger SPD erbracht. Nach der Vorab-Auszählung – wegen des komplexeren Hamburger Wahlrechts gibt es noch kein Endergebnis – kommt die SPD auf 45,7% (-2,7%), die CDU auf 15,9% (-6,0%), die Grünen auf 12,2% (+1,0%), die Linke auf 8,5% (+2,1%), die FDP auf 7,4% (+0,7%) und die AfD auf 6,1%. Damit reicht es für die SPD mit voraussichtlich 58 von 121 Sitzen nicht für die absolute Mehrheit. Für diesen Fall hat Olaf Scholz Koalitionsgespräche mit den Grünen angekündigt. Die Wahlbeteiligung liegt mit 56,6% knapp unter dem Wert vom letzten Mal.

In Bergedorf wird die SPD im Wahlkreis voraussichtlich wieder drei Direktmandate erringen, die CDU und die Grünen jeweils eines. Ob ich den Sprung in die Bürgerschaft geschafft habe, wird sich im Laufe des morgigen Montags zeigen. Das Bergedorfer Wahlergebnis sieht zumindest gut aus. So hat die SPD im Bezirk Bergedorf 49,5% geholt, die CDU 18%, die Grünen 8,6%, die AfD 7,5%, die Linke 6,8% und die FDP 5,8%. Die Wahlbeteiligung betrug 52,9%. In Lohbrügge konnte die SPD sogar 54,9% holen, allerdings bei einer Wahlbeteiligung von nur 35,4%. Und in meinem Wahllokal, in dem ich heute gegen 14 Uhr meine Stimmen abgegeben habe, hat die SPD sogar 66% erzielt! Ein gutes Omen?

Wahlkampfabschluss

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Infostand der SPD Lohbrügge am Lohbrügger Markt

Infostand der SPD Lohbrügge am Lohbrügger Markt

Zum Abschluss des Wahlkampfes gab es heute endlich richtig schönes Wetter. Bei Sonnenschein und wenig Wind brachte es tatsächlich Spaß drei Stunden, von 9 bis 12 Uhr, am Lohbrügger Markt beim Marktschreier zu stehen und noch einmal Flugblätter zu verteilen sowie unentschlossene Wähler zu überzeugen, zur Wahl zu gehen und die SPD zu wählen. Das war nicht immer so in diesem Winterwahlkampf, bei dem es insbesondere bei eisigen Temperaturen alles andere als ein Vergnügen war am Infostand zu sein.

Anschließend sorgte ich dafür, dass meine letzten Kandidatenflyer den Weg in die Briefkästen der Menschen fanden. Nun liegt es an den Wählerinnen und Wählern, ob Olaf Scholz Bürgermeister bleibt, die SPD die absolute Mehrheit verteidigen kann und ich in die Bürgerschaft einziehe. Meine Bitte: Gehen Sie zur Wahl und, wenn Sie mögen, wählen Sie mit jeweils fünf Stimmen auf der gelben Landesliste die SPD und auf der roten Wahlkreisliste mich auf Platz 6 der SPD-Liste.Auf der SPD-Wahlkreisliste können Sie mir auf Platz 6 fünf Stimmen geben.

Holt die SPD die absolute Mehrheit?

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Michael Schütze grossJe näher der Wahltag am 15. Februar rückt, desto dichter kommt die SPD an die absolute Mehrheit ran. Nach einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen käme die SPD auf 47%, die CDU auf 17%, die Grünen auf 12%, die Linke auf 8,5%, die FDP auf 6% und die AfD auf 5%. Würde die SPD noch etwas zulegen oder eine der kleinen Parteien an der 5-Prozent-Hürde scheitern, so wäre eine absolute Mehrheit der Mandate möglich und Olaf Scholz könnte mit der SPD allein weiterregieren. Es bleibt also spannend und es kommt auf jede Stimme an. Darum werden wir morgen auch wieder am Infostand am Lohbrügger Markt – von 9-12 Uhr am Marktschreier – kämpfen. Wichtig ist aber vor allem: Gehen Sie bitte zur Wahl und dokumentieren Sie damit, dass unsere Demokratie trotz aller ihrer Schwächen die beste Regierungsform ist, die es gibt.

Die Bürgerhäuser brauchen eine verläßliche Grundversorgung!

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Einladung StadtteilarbeitZusammen mit Gert Kekstadt habe ich heute in einer kleinen, aber sehr engagierten Runde im Haus brügge zwei Stunden lang über die Zukunft der Stadtteilarbeit diskutiert. Tatsächlich ging es im Kern um die Bürgerhäuser, weil sowohl das Haus brügge als auch das Bürgerhaus Allermöhe personell vertreten waren. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Bürgerhäuser eine gute Arbeit machen und gut genutzt werden. Umso verwunderter zeigten sie sich, dass für sie zu wenig Geld zur Verfügung steht, obwohl hier schon mit kleinen Summen viel für die Bürger erreicht werden kann.

Dann wurden Lösungsansätze für eine dauerhafte Sicherung der Häuser gesucht. Dabei wurde klar, dass die Bürgerhäuser eine verlässliche Grundversorgung mit einer finanzierten Personalstelle und den tatsächlichen Betriebskosten (nicht nur Strom, Heizung und Wasser, sondern auch Reinigung, Fahrstuhl etc.) brauchen, statt der alljährlichen Unsicherheit über die FInanzierung aus unterschiedlichen Töpfen. Dies solle durch die Anbindung der Bürgerhäuser an eine zuständige Behörde (z. B. Sozial- oder Stadtentwicklungsbehörde) und die Aufstockung der Rahmenzuweisung (also Geldzuweisungen aus Hamburg) für die Bürgerhäuser erfolgen. Als Ergänzung und zur Überbrückung wurde die deutliche Erhöhung des Quartierfonds ins Gespräch gebracht. Als zusätzliche Maßnahme wurde die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes befürwortet, der Langzeitarbeitslosen die Möglichkeit geben würde, in sozialen Einrichtungen tätig zu werden. Zudem solle die Mehrgenerationenhaus-Förderung verstetigt werden. Deutlich wurde in der Diskussion zudem, dass Ehrenamt immer auch Hauptamt braucht.

An der Umsetzung der genannten Punkte werden wir arbeiten, auch wenn es ein eher mühsamer Prozess mit ungewissem Ausgang sein wird. Aber es lohnt sich, dafür zu kämpfen, dass die Bürgerhäuser und die Menschen, die dort arbeiten, endlich eine langfristige Planungssicherheit haben und ihren Betrieb dauerhaft aufrechterhalten können. Denn sie leisten eine unschätzbare soziale Arbeit für die Stadtteile.

Sterntwiete: Anwohner gegen Lidl, aber für Wohnungen

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Das Haus brügge platzte aus allen Nähten.

Das Haus brügge platzte aus allen Nähten.

Rund 120 Menschen – einige davon mussten stehen – drängten sich heute im Haus brügge bei der Anwohnerversammlung zur geplanten Ansiedlung von Lidl an der Sterntwiete. Die örtliche Bürgerinitiative, vertreten durch Frau Schmalfeldt und Frau Weiß, hatte die Fraktionen der Bezirksversammlung und das Bezirksamt eingeladen, um diesen die Bedenken der Anwohner gegen die Pläne vorzutragen. Alle Fraktionen hatten Vertreter geschickt, zudem war Bezirksamtsleiter Arne Dornquast da.

Was die politisch Verantwortlichen zu hören bekamen, hat sie vielleicht nachdenklich gemacht. So sprach sich die Versammlung fast einstimmig für Wohnungsbau an der Sterntwiete aus, lehnte aber ebenso einmütig die Lidl-Ansiedlung ab. Als Hauptgrund wurde die Gefahr für das Nahversorgungszentrum (NVZ) Binnenfeldredder genannt. Es wird zu recht befürchtet, dass das jetzt gut funktionierende NVZ, das seine Aufgabe als Nahversorger hervorragend erfüllt, durch Lidl gefährdet werden könnte. Statt dessen wurde vorgeschlagen, dass sich Lidl am Rappoltweg oder am Lohbrügger Markt ansiedeln könnte. Als weitere Gründe gegen die Lidl-Ansiedlung wurden die zu fällenden Bäume, Verkehrsprobleme für den Binnenfeldredder und die Goerdelerstraße sowie Parkplatzprobleme für die Anwohner genannt.

Die Politiker hörten sich die Befürchtungen und Anregungen der Bürger an und versprachen, sie in ihre Fraktionen zu tragen und bei ihrer Entscheidung zu berücksichtigen. Diese fällt am 04. März im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksversammlung. Dort wird es dann darum gehen, ob ein Bebauungsplanverfahren für die Sterntwiete mit dem Ziel eingeleitet wird, Lidl dort anzusiedeln. Alternativ könnte die Bezirkspolitik auch entscheiden, nur Wohnungsbau zuzulassen und damit dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger zu folgen. Es wäre eine weise Entscheidung, dies zu tun!

Anwohnerversammlung zur Lidl-Ansiedlung an der Sterntwiete

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Michael Schütze grossAm morgigen Mittwoch, 11. Februar 2015, findet um 19 Uhr im Haus brügge, Leuschnerstraße 86, eine Anwohnerversammlung zur geplanten Ansiedlung eines Lidl-Marktes an der Sterntwiete statt. Die Bürgerinitiative Sterntwiete hat Vertreter aller in der Bezirksversammlung vertretener Fraktionen sowie des Bezirksamtes eingeladen, um über die Probleme des Projektes zu sprechen. Neben den erwarteten Verkehrsproblemen auf dem Binnenfeldredder und in der Goerdelerstraße ist es vor allem die berechtigte Sorge vor einer schädlichen Auswirkung auf das Nahversorgungszentrum (NVZ) Binnenfeldredder, die die Bürger gegen die Lidl-Ansiedlung auf die Barrikaden treibt. Tatsächlich funktioniert das NVZ seit der Renovierung vor einigen Jahren hervorragend und erfüllt seinen Zweck der Nahversorgung völlig. Dies zu gefährden durch eine Lidl-Ansiedlung, wäre aus meiner Sicht keine kluge Idee. Hingegen böte sich Wohnungsbau an der Sterntwiete an, um dem NVZ weitere Kunden zu bescheren und das hamburgweite Bedürfnis nach Wohnraum zu befriedigen. Man darf gespannt sein, was die Bezirkspolitiker und das Bezirksamt morgen den Bürgern zu erzählen haben.