Michael Schütze

Seit dem 01. Januar 2015 gilt in Deutschland – mit ein paar Ausnahmen – endlich ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8.50 Euro. Davon profitieren rund 3,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nun mehr Geld bekommen. Bis spätestens 2017 müssen die meisten Ausnahmen beseitigt sein. Diese Regelung wurde von der SPD in den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene durchgesetzt und war längst überfällig. In Hamburg hatte der SPD-Senat von Bürgermeister Olaf Scholz schon Mitte 2013 ein Landesmindestlohngesetz durchgesetzt, das nicht nur die Stadt Hamburg, sondern auch Unternehmen, die Zuwendungen oder öffentliche Aufträge erhalten wollen, verpflichtet, den Mindestlohn zu zahlen.

In den letzten Wochen waren unter anderem in der Bergedorfer Zeitung Berichte zu lesen, in denen sich Vertreter einiger Branchen wie z. B. Taxigewerbe, Gastronomie und Friseurbetriebe über die vermeintlich schädlichen Auswirkungen des Mindestlohns beklagten. Sie müssten ihren Angestellten ja jetzt mehr Lohn zahlen. Genau! Das ist der Grund für den Mindestlohn. Wer sein Geschäftsmodell bislang auf die Ausbeutung seiner Angestellten aufgebaut hat, soll damit nicht mehr durchkommen. Wer Vollzeit arbeitet, der muss davon auch leben können. Deshalb ist der Mindestlohn so wichtig.