Schlagwort-Archiv: Michael Schütze

Mehr als 200 Menschen bei Olaf Scholz im Lichtwarkhaus

Olaf Scholz im LIchtwarkhaus

Olaf Scholz im LIchtwarkhaus

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz stand am 30. Januar ab 18 Uhr im Lichtwarkhaus mehr als 200 Menschen Rede und Antwort. Zunächst bilanzierte er rund eine halbe Stunde lang die Schwerpunkte seiner Regierung.

Hier nannte Scholz zuerst die Arbeitsplätze, die die Grundlage der Stadt seien. Deshalb seien die Schaffung von 50.000 Arbeitsplätzen in vier Jahren und die Investitionen in den Hafen, der mit seinen mehr als 100.000 Arbeitsplätzen ein Herzstück der Stadt sei, große Erfolge. Der zweite Schwerpunkt sei der Zusammenhalt in der Stadt. Die Menschen in Hamburg bräuchten bezahlbare Mieten. Deshalb habe sich der SPD-Senat zum Ziel gesetzt, jedes Jahr 6.000 neue Wohnungen zu bauen. Das sei 2013 und 2014 auch erreicht worden. Insgesamt seien in vier Jahren 36.000 Baugenehmigungen erteilt worden. “Hamburg darf nie wieder aufhören, Wohnungen zu bauen!”, unterstrich Scholz weiter. Weiterlesen

Bürgerinitiative Sterntwiete in der Bezirksversammlung

Michael Schütze

Michael Schütze

Seit über einem Jahr gibt es Pläne für die Ansiedlung eines Lidl-Marktes an der Sterntwiete in unmittelbarer Nähe des Einkaufszentrums (EKZ) Binnenfeldredder. Schon frühzeitig hatte sich die SPD Lohbrügge gegen dieses Vorhaben ausgesprochen (Flugblatt), weil dadurch das jetzt gut funktionierende EKZ in seinem Bestand gefährdet wird und die Verkehrsbelastung für die Anwohner in den umliegenden Straßen wie der Goerdelerstraße zu groß wird. Gegen Wohnungsbau auf dem Grundstück ist allerdings nichts einzuwenden. Auch die Anwohner waren sehr besorgt. Da sich aber einige Monate lang nichts getan hatte, war die Hoffnung groß, dass das Projekt im Sande verlaufen wäre.

Doch im Stadtentwicklungsausschuss (SEA) der Bezirksversammlung im Januar stand es wieder auf der Tagesordnung, auch wenn da noch keine Entscheidung über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens getroffen wurde. Dies sollte in der Februar-Sitzung erfolgen. Deshalb gründeten die Anwohner eine Bürgerinitiative, um sich gegen die Pläne zu wehren. In der Bezirksversammlung am 29. Januar baten sie nun die Fraktionen darum, noch keine Entscheidung im kommenden SEA zu treffen und statt dessen Vertreter zu einer Anwohnerversammlung zu entsenden, die am 11. Februar um 19 Uhr im Haus brügge, Leuschnerstraße 86, stattfindet. Dort will die Bürgerinitiative mit den Politikern über ihre Sorgen diskutieren. Alle Fraktionen stimmten dem Vorschlag zu. Eine weise Entscheidung!

Olaf Scholz kommt nach Bergedorf!

2015-01-30_Olaf_in_BergedorfAm Freitag, 30. Januar 2015, kommt Bürgermeister Olaf Scholz nach Bergedorf. Ab 18 Uhr wird er im Lichtwarkhaus, Holzhude 1, den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen. Wenn Sie Fragen an Hamburgs Regierungschef haben, können Sie sie hier stellen. Nutzen Sie die Gelegenheit!

Mit dabei sind auch die Kandidatinnen und Kandidaten der Bergedorfer SPD für die Bürgerschaft. Sie können mich also ebenfalls im Lichtwarkhaus treffen und mir Ihre Fragen und Anregungen mitteilen. Ich bin gerne für Sie da und freue mich auf interessante Gespräche. Denn Bürgernähe ist für mich nicht nur ein Schlagwort, sondern gelebte Praxis!

AfA-Abendröte am Bergedorfer Bahnhof

Michael Schütze

Michael Schütze

Nach der Morgenröte der Bergedorfer SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) am Freitag gibt es in dieser Woche eine Abendröte. Also statt um 6.30 Uhr an den Bergedorfer Bahnhöfen zu stehen, verteilen die AfA-Mitglieder ab 16.30 Uhr ihre Flugblätter. Heute übernahm ich mit Simone Gündüz die Lohbrügger Seite des Bergedorfer Bahnhofs. Dank des trockenen Winterwetters war es erträglich, dort aktiv zu sein. Die Menschen nahmen gerne die Flyer entgegen, es gab die Gelegenheit für kurze Gespräche und die – nicht neue – Erkenntnis: Nahe am Bürger zu sein, ist eine der Haupttugenden von Politikern. Leider wird sie nicht immer ausgeübt und statt dessen auf Facebook-Photos gesetzt, um so zu tun, als ob man sich engagierte. Viele dieser Blender entlarven sich selbst über kurz oder lang, werfen aber auch negative Schatten auf diejenigen, die sich tatsächlich um die Menschen kümmern. Denn jeder von einem Politiker enttäuschte Bürger untergräbt das Vertrauen in die Politik. Deshalb mein Rat: Nehmt die Menschen ernst, redet mit ihnen und hört auf sie. Das ist bürgernahe Politik!

Auch Schneemänner würden SPD wählen!

Photo: Simone Gündüz

Photo: Simone Gündüz

Der kurze Wintereinbruch am Wochenden an eine interessante Tatsache ans Tageslicht befördert: Auch Schneemänner würden SPD wählen, wenn sie denn wählen dürften. Zumindest machen sie Werbung für die SPD. Den entsprechenden Beweis konnte Simone Gündüz im Bild festhalten.

Der kalte Kollege würde offensichtlich auf der SPD-Landesliste die Lohbrügger Bürgerschaftskandidatin Gabi Kaiser wählen, die dort auf Platz 58 steht. Und im Wahlkreis Bergedorf hat der frostige Freund eine Präferenz für mich. Ich stehe bekanntlich auf Platz 6 der SPD-Wahlkreisliste. Bemerkenswert ist auch, dass der Schneemann in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) aktiv ist. Zumindest lassen die Flyer, die er trägt, das alles vermuten.

Schon erstaunlich, was so ein Winterwahlkampf alles zu Tage fördert!

Die Bürgerhäuser brauchen mehr Geld aus Hamburg

Bergedorfs Bezirksamtsleiter beim Neujahrsempfang in Bergedorf-West

Bergedorfs Bezirksamtsleiter beim Neujahrsempfang in Bergedorf-West

Der Neujahrsempfang der Arge Bergedorf-West im Westibül, zu dem heute rund 100 Leute kamen, wurde überschattet durch ein tragisches Unglück. Leiter Helmut Piepiorka vom Shantychor “Die Fleetenkieker” kippte mitten im Spiel um und musste mit dem Notarztwagen abtransportiert werden. Der Empfang wurde natürlich abgebrochen. Ich hoffe, dass es dem Chorleiter den Umständen entsprechend gut und bald wieder besser geht. Der Schock sitzt immer noch tief.

Zuvor hatte Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast in seinem Grußwort das außergewöhnliche Engagement der “Westler” für die Flüchtlinge in der Unterkunft auf dem P+R-Parkplatz am Friedrich-Frank-Bogen gelobt. Zudem zeigte er sich erfreut, dass das Bürgerhaus Westibül offensichtlich auf einem guten Weg ist, trotz knapper Finanzmittel fortbestehen zu können.

So erfreulich das ist, so muss man doch feststellen, dass unter dem Strich die Bürgerhäuser zu wenig Geld bekommen, um ihre wichtige Arbeit in den Quartieren zu leisten. Zwar hat die SPD in der Bürgerschaft dafür gesorgt, dass mit dem Quartiersfonds ein Instrument geschaffen wurde, aus dem Stadtteilprojekte finanziert werden können. Und in Bergedorf werden die Mittel (ca. 7% der 2 Millionen des Fonds) zum größten Teil für die Bürgerhäuser verwendet. Doch reicht das Geld bei weitem nicht aus. Weiterlesen

Winterwahlkampf ist nicht wirklich schön!

Bürgermeister Olaf Scholz beim alevitischen Kulturfest im Haus im Park

Bürgermeister Olaf Scholz beim alevitischen Kulturfest im Haus im Park

Bei Minus 3 Grad drei Stunden von 9 bis 12 Uhr in der Alten Holstenstraße zu stehen und Infomaterial zu verteilen, ist nicht gerade ein Vergnügen. Wenn es dann noch anfängt zu schneien, wird auch der jhartgesottenste Wahlkämpfer zu dem Schluss kommen müssen: Winterwahlkampf macht so keinen Spaß. So ging es mir zumindest am heutigen Sonnabend, 24. Januar. Am Infostand der SPD Lohbrügge wurden wir zwar einiges an Wahlkampfmaterial los, doch fast alle Wahlkämpfer waren mehr oder minder durchgefroren. Das betraf natürlich auch die politische Konkurrenz, macht die Sache aber nicht besser. Insofern ist der große Wunsch, dass es doch in den restlichen drei Wochen bis zur Wahl nicht mehr so kalt sein möge.

Am späten Nachmittag wurde ich hingegen kulturell mehr als entschädigt für die Fronarbeit am Vormittag. Denn das Alevitische Kulturfest des Bergedorfer Alevitischen Kulturzentrums (BAKM) im gut gefüllten Haus im Park brachte eine bunte Mischung aus Darbietungen alevitischer Musik- und Tanzkultur, griechischen Folkloretänzen und Tanzeinlagen der Vierländer Trachtengruppe. Ein Grußwort zur gelungenen Veranstaltung sprach Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, der betonte, dass Hamburg eine weltoffene und tolerante Stadt sei. Er verwies auf die hohe Zahl an Einbürgerungen, das tolle Engagement der Hamburgerinnen und Hamburger für die Flüchtlinge und die Verträge mit der muslimischen und alevitischen Gemeinde. Neben Scholz war weitere Politprominenz zwahlreich vertreten, so Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast, der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt und der integrationspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Kazim Abaci. Insgesamt war die Veranstaltung gelebte Integration, fünf Stunden lang, vorbildlich!

AfA-Morgenröte und DGB-Neujahrsempfang

Simone Gündüz, Michael Schütze und Gert Kekstadt auf der Lohbrügger Bahnhofsseite mit den AfA-Flyern

Simone Gündüz, Michael Schütze und Gert Kekstadt auf der Lohbrügger Bahnhofsseite mit den AfA-Flyern

Der 23. Januar war ein recht arbeitsreicher Freitag für mich. Morgens waren wir mit der Bergedorfer Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) am Bergedorfer und Nettelnburger Bahnhof präsent, um unseren aktuellen AfA-Flyer zu verteilen. Mit Gert Kekstadt und Simone Gündüz stand ich von 6.30 bis 7.30 Uhr auf der Lohbrügger Seite des Bergedorfer Bahnhofs, während Andreas Tilsner die Bergedorfer Seite abdeckte. Hier wie auch in Nettelnburg konnten wir jeweils rund 450 unserer Flyer an die Menschen verteilen, die auf dem Weg zu den Bussen und S-Bahnen waren oder von dort kamen. Eine gute Quote!

In unserem AfA-Flyer stellen wir nicht nur unsere AfA-Kandidaten für die Bürgerschaft vor, sondern weisen auch auf unsere Veranstaltung mit der Hamburger DGB-Vorsitzenden Katja Karger und unseren Kandidaten am 2. Februar um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum, Harders Kamp 1, hin: AfA-Einladung KargerNach der Arbeit ging es dann zunächst zu einer internen Parteisitzung, die auch zwei Stunden dauerte, und anschließend zum Neujahrsempfang des DGB Bergedorf in das Gewerkschaftszentrum am Serrahn. Weiterlesen

Wahlkampf mit Flyer

Die Vorderseite meines Wahlkampfflyers

Die Vorderseite meines Wahlkampfflyers

Wahlkampfzeit ist auch die Zeit, in der die Parteien sowie Kandidatinnen und Kandidaten fleißig Werbematerial unter das Wahlvolk bringen, um für sich und ihre Ziele zu werben. Am offensichtlichsten sind die Plakate und Großflächenplakate, die die Straßenränder und Fußwege säumen. Flugblätter und Kandidatenflyer werden demgegenüber gerne persönlich am Infostand überreicht oder auch in die Briefkästen verteilt. Ich werde da keine Ausnahme machen und auch meinen Kandidatenflyer verbreiten. Wundern Sie sich also nicht, wenn Sie mein Konterfei in ihrer Post finden!

Zwar streiten sich die Gelehrten, ob diese Materialschlacht der Parteien überhaupt etwas bringt und das Wahlergebnis nennenswert beeinflusst. Aber würde uns andererseits nicht etwas fehlen, wenn der Politikbetrieb diese Werbeschlacht nicht führen würde? Würden wir dann nicht sagen, haben die das nicht mehr nötig, für sich zu werben? Sind die so arrogant? Insofern sollten wir die noch gut drei Wochen bis zur Bürgerschaftswahl mit Würde und Wahlwerbung ertragen und uns freuen: In unserem Land gibt es wenigstens freie Wahlen und Meinungsfreiheit. Das ist schließlich auf diesem Planeten nicht selbstverständlich.

Neujahrsempfang Bergedorf-Süd

Bezirksamtsleiter Arne Dornquast (Mitte) bei seiner Ansprache zur Begrüßung.

Bezirksamtsleiter Arne Dornquast (Mitte) bei seiner Begrüßungsansprache.

Zum Neujahrsempfang der Quartiersentwicklung im RISE-Gebiet Bergedorf-Süd kamen am 21. Januar gut 30 Personen in das Stadtteilbüro in der Bergedorfer Straße 158. Als Ehrengast hielt Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast die Begrüßungsrede. Er erinnerte zunächst daran, dass das erste Jahr der Quartiersentwicklung vornehmlich dem Kennenlernen der Akteure vor Ort gedient habe. Im zweiten Jahr werde es u.a. um die Neubebauung des Glunz-Geländes am Mohnhof (hier sollen rund 90 Wohnungen entstehen), die Bebauung der Luserke-Fläche am ehemaligen Iduna-Hochhaus an der Bergedorfer Straße (mit Wohn- und Geschäftsräumen) und um die Errichtung der Flüchtlingsunterkunft in der Brookkehre (Bezug für April mit 380 Flüchtlingen geplant) gehen.

Gut 30 Gäste kamen zum Neujahrsempfang.

Gut 30 Gäste kamen zum Neujahrsempfang.

Das seien nur einige der Projekte, die die Aktiven in Bergedorf-Süd in Angriff nehmen würden. Abschließend bat Dornquast die Anwesenden noch, am 15. Februar an der Bürgerschaftswahl teilzunehmen.

Im Anschluss an die Begrüßung wurde die Gelegenheit genutzt, um nette Gespräche zu führen, Kontakte zu knüpfen und Pläne zu schmieden. Dabei wurde dann auch noch ganz nebenbei das kleine Buffet geplündert.