Schlagwort-Archiv: Michael Schütze

Noch eine Woche bis zur Bürgerschaftswahl

Michael Schütze grossIn einer Woche, am 15. Februar, findet die Bürgerschaftswahl statt. Laut Umfragen ist noch die Hälfte aller Wählerinnen und Wähler unentschieden, ob und wen sie wählen werden. Zugleich sagen die letzten Umfragen ein knappes Ergebnis voraus. Die erneute absolute Mehrheit für die SPD ist weiterhin möglich. Sicher in der Bürgerschaft sind laut der Forschungsgruppe Wahlen und infratest dimap die SPD mit 45% bzw. 46%, die CDU mit 19%/18%, die Grünen mit 11% und Die Linke mit 9,5%/9%. Zittern müssen die FDP mit 6%/5,5% und die AfD mit 5%/5,5%. Kommt eine dieser beiden Parteien nicht in die Bürgerschaft, so kann die SPD die absolute Mehrheit der Sitze verteidigen. Es bleibt also auch in der letzten Woche vor der Wahl spannend und es lohnt sich, weiter für ein gutes Ergebnis zu kämpfen. Dabei habe ich eine Bitte an Sie: Nutzen Sie Ihr demokratisches Grundrecht und gehen Sie zur Wahl. Und wenn Sie es übers Herz bringen können, so wählen Sie bitte auf der Landesliste die SPD und im Wahlkreis Bergedorf mich auf Platz 6. Ich bin überzeugt, Sie würden es nicht bereuen!

Wahlrechtserklärung beim BAKM

Heute war ich mal wieder beim Frühstück des Bergedorfer Alevitischen Kulturzentrums (BAKM) im Haus brügge, das wie üblich sehr gut besucht war. Dort genoss ich zuerst das reichhaltige und schmackhafte Frühstücksbuffet, um dann eine halbe Stunde lang mittels einer Powerpoint-Präsentation das Wahlrecht für die Bürgerschaftswahl am 15. Februar zu erklären. Der wichtigste Hinweis bleibt, auf jedem der zwei Stimmzettel (Landesliste und Wahlkreisliste) einfach fünf Kreuze in einer Reihe zu machen, wie im Beispiel unten anhand der SPD-Wahlkreisliste Bergedorf gezeigt. Auf der SPD-Wahlkreisliste können Sie mir auf Platz 6 fünf Stimmen geben.Damit kann man nicht falsch liegen. Denn so vermeiden Sie auch, zu viele Kreuze zu machen. Sollten Sie sich im Wahllokal dennoch “verwählt” haben, können Sie einfach den Stimmzettel zerreißen und sich beim Wahlvorstand einen neuen holen.

Es gibt übrigens vom Landeswahlamt eine Erklärung des Wahlrechts auch in einfacher Sprache.

 

Infostand-Marathon

Unsere Landeslistenkandidatin Gabi Kaiser, Björn Polsfuß und Antje Probst-Kassner (von links).

Unsere Landeslistenkandidatin Gabi Kaiser, Björn Polsfuß und Antje Probst-Kassner (von links).

Heute stand ein Infostand-Marathon an. Zunächst hieß es, von 9 bis 12 Uhr bei fiesem, nasskalten Schmuddelwetter – natürlich noch windig dazu – in der Alten Holstenstraße am Infostand der SPD Lohbrügge zu stehen. Trotz des schlechten Wetters war die Stimmung der Menschen gut und ich konnte einige nette Gespräche führen. Häufig war zu hören: “Hoffentlich gewinnt Ihr!” Nun, wir werden uns bemühen! Nach den drei Stunden war ich aber mit meinen Mitstreiterinnen und Mitsstreitern, darunter unsere Landeslistenkandidatin Gabi Kaiser (Platz 29), froh, endlich den Stand abbauen zu können und ins Warme zu kommen. Weiterlesen

Grünkohlessen mit Michael Neumann

Michael Neumann

Michael Neumann

Hamburgs Innen- und Sportsenator Michael Neumann war heute beim Grünkohlessen der Bergedorfer SPD ab 18.30 Uhr in der Stadtteilschule Lohbrügge der Stargast. Er versuchte dabei 20 Minuten lang, den rund 80 Anwesenden die Olympia-Bewerbung Hamburgs schmackhaft zu machen. Bei mir hat es nicht funktioniert, aber vielleicht ja bei anderen. Mir sind die Kosten für die öffentliche Hand einfach zu hoch, wenn man sonst immer auf die Schuldenbremse hinweist. Das Geld für Olympia und die Bewerbung könnte meines Erachtens sinnvoller in den sozialen Bereich investiert werden. Dort haben wir genug Projekte und Einrichtungen, die schon mit wenig Geld viel anfangen könnten. Ich nenne hier nur die Bürgerhäuser oder die Lola. Auch die offene Kinder- und Jugendarbeit könnte mehr Geld gut gebrauchen. Weiterlesen

Tolle Podiumsdiskussion in Boberg

Michael Schütze grossDer Bürgerverein vom Dorfanger Boberg veranstaltete heute von 19 bis 22 Uhr im Bürgerhaus eine Podiumsdiskussion mit Bergedorfer Bürgerschaftskandidaten vor rund 50 Interessierten. In einer sehr sachlichen und fairen Atmosphäre durfte ich als einer der beiden eingeladenen SPD-Kandidaten mit den Kollegen von der CDU, den Grünen, der Linken und der FDP über die Kinder- und Jugendpolitik, die medizinische Versorgung, Verkehrsfragen und innere Sicherheit diskutieren. Einig waren sich dabei alle, dass wir besonders im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik viel investieren müssen, um unserem Nachwuchs einen guten Start ins (Berufs-)Leben zu ermöglichen. Über den Weg, den Umfang und die Finanzierung gab es hingegen naturgemäß DIfferenzen. Auch in den anderen Themenfeldern gab es Unterschiede zwischen den Parteivertretern. Dass die Versorgung mit Ärzten in Bergedorf besser werden muss, darauf konnten sich dann aber wieder alle verständigen. Die von Wolfgang Kamenske, dem inoffiziellen Bürgermeister vom Dorfanger, gut geleitete Veranstaltung war ein voller Erfolg, weil sie auch von den Zuhöhrern sehr konstruktiv verlief. Sie bestätigte einmal mehr die gute Arbeit des Bürgervereins. Dafür ein großes Lob und Dankeschön von meiner Seite. Mir hat das sehr viel Spaß gemacht.

Karte mit allen Investitionen des SPD-Senats

Michael Schütze grossDer SPD-Senat von Bürgermeister Olaf Scholz hat die Studiengebühren abgeschafft, die Kita-Grundbetreuung kostenfrei gemacht und 2014 über 6.000 neue Wohnungen gebaut. 1.400 neue Lehrer wurden eingestellt, 50.000 Arbeitsplätze wurden zusätzlich geschaffen, mehr Polizisten sind auf der Straße, der Landesmindestlohn wurde eingeführt und über 600 Millionen in den Neu- und Umbau von Schulen investiert. Darüber hinaus wurden in ganz Hamburg etliche kleinere oder größere Investitionen getätigt, um die Stadt noch attraktiver zu machen. Was wo gemacht wurde, dass zeigt eine interaktive Karte auf der Internetseite der SPD Hamburg. Ein Blick lohnt sich, um zu verstehen, warum Olaf Scholz und die SPD unsere schöne Stadt weiter regieren sollten!

Es tut sich was in Bergedorf-Süd und Umgebung!

Michael Schütze grossHeute war ich zum ersten Mal als Vertreter der AWO Bergedorf im Stadtteilbeirat für Bergedorf-Süd, der von 19 bis 21.15 Uhr im Lichtwarkhaus tagte. Dabei wurden den rund 40 Anwesenden gleich drei interessante Projekte vorgestellt. Zum einen wird an der Bergedorfer Straße die sogenannte Luserke-Fläche zwischen dem Neuen Mohnhof und dem Iduna-Hochhaus durch einen dreigeschossigen Neubau für Gewerbe neu bebaut. Mieter im Erdgeschoss werden u.a. ein Restaurant mit Außengastronomie und eine Apotheke. Baubeginn soll schon im März, Fertigstellung im ersten Halbjahr 2016 sein. Zum anderen sollen auf dem Glunz-Gelände am Mohnhof durch einen Neubau rund 85 Wohnungen entstehen und die Töpfertwiete dabei im nördlichen Teil aufgehübscht werden. Schließlich sind auf einer Fläche südlich Brookdeich – das Areal, auf dem sich auch der Aldi-Markt befindet – rund 430 Wohnungen geplant, 30% davon gefördert. Hier läuft aktuell ein Architektenwettbewerb. Aus dem Verfügungsfonds bewilligte der Stadtteilbeirat zudem Geld für ein Straßenfest Am Brink am 01. Mai. Ebenfalls in Planung ist die Neugestaltung des Spielplatzes am Brookdeich.

Katja Karger über Mindestlohn und “gute Arbeit”

Michael Schütze, Katja Karger, Uwe Bauer, Gert Kekstadt (von links); Photo: Simone Gündüz

Michael Schütze, Katja Karger, Uwe Bauer, Gert Kekstadt (von links); Photo: Simone Gündüz

Zum Thema “Hamburg – gute Arbeit für alle” hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der Bergedorfer SPD heute in das Soziale Zentrum eingeladen. Im kleinen Kreis von rund 15 Interessierten diskutierte Katja Karger, Vorsitzende des DGB Hamburg, mit den AfA-Bürgerschaftskandidaten, u.a. Gert Kekstadt und Michael Schütze, und den Anwesenden über den Mindestlohn, die Nachwuchssorgen der Gewerkschaften und “gute Arbeit”. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Bergedorfer AfA-Vorsitzenden Uwe Bauer.

Beim Mindestlohn waren sich die Anwesenden einig, dass Kontrollen nötig sind, um ihn einzuhalten. Dafür seien aber mehr Mitarbeiter beim zuständigen Zoll erforderlich, so Karger. Letztlich sei es aber eine Frage des Willens, den Mindestlohn zu beachten, meinte Karger mit Blick auf die Beschwerden über angeblich zu viel Bürokratie: “Wenn ich etwas will, finde ich auch einen Weg!”, brachte sie es auf den Punkt. Weiterlesen

Noch einmal eine Wahlkampfpause

Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl habe ich noch einmal eine kleine Wahlkampfpause eingelegt. Statt Politik hieß es heute wieder Schach. Und dieses Mal war ich mit meiner Mannschaft erfolgreich. Nach rund 5½ Stunden hatten wir mit der 2. Mannschaft des FC St. Pauli in der Landesliga Hamburg den Tabellenzweiten Weiße Dame im Clubheim des FC St. Pauli mit 5,5:2,5 besiegt. Ich selbst steuerte ein Remis bei, mal wieder nach einer aufregenden Zeitnotschlacht. Schön für die Zuschauer, nervenaufreibend für die Spieler. Mit jetzt 8:4 Punkten bleiben wir auf Platz 3 unter 10 Mannschafen. Mit dem Abstieg haben wir jetzt wohl nichts mehr zu tun. Statt dessen können wir nach oben schielen.AfA-Einladung KargerDiese kleine Pause vom Wahlkampf tat gut, stehen doch kommende Woche wieder viele Termine auf dem Plan. Morgen die DIskussionsveranstaltung der AfA mit Katja Karger, am Dienstag der Stadtteilbeirat Bergedorf-Süd, in dem ich als Vertreter der AWO Bergedorf Mitglied bin, am Donnerstag die Podiumsdiskussion beim Boberger Bürgerverein, am Freitag das Grünkohlessen der Bergedorfer SPD und am Sonnabend Infostände der Lohbrügger und der Bergedorfer SPD!

Der Wahlkampf bleibt spannend!

Infostand der SPD Lohbrügge auf dem Lohbrügger Markt

Infostand der SPD Lohbrügge auf dem Lohbrügger Markt

Nach der neuesten Meinungsumfrage von infratest dimap für den NDR kann die SPD bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar auf 44% der Stimmen hoffen, während die CDU abgeschlagen bei 20% landen würde. Grüne und Linke wären mit 13% bzw. 9% sicher in der Bürgerschaft. Zittern müssten AfD und FDP mit 6% bzw. 5%. Damit ist eine absolute Mehrheit der Sitze für die SPD immer noch in Reichweite. Bemerkenswert ist, dass 73% der Befragten zufrieden mit der Arbeit von Bürgermeister Olaf Scholz sind. Und mit dem Wahlrecht sind 58% einverstanden. Es gibt also keinen Grund, dieses wieder zu ändern.

Für uns an der Basis bedeutet diese Umfrage Rückenwind. Sie ist zugleich Ansporn, um jede Stimme zu kämpfen, um auch künftig eine Alleinregierung der SPD zu ermöglichen. Dafür hat die SPD Lohbrügge heute wieder von 9-12 Uhr einen Infostand auf dem Lohbrügger Markt durchgeführt. Dabei konnten wir gute Gespräche führen und fleißig für die SPD werben, das Ganze bei bestem Winterwetter: trocken, wenig Wind und zweitweise Sonne. So lässt es sich am Stand auch im Winter gut aushalten. Fazit: Wir sind optimistisch, denn die Stimmung ist gut.