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Mehr als 200 Menschen bei Olaf Scholz im Lichtwarkhaus

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Olaf Scholz im LIchtwarkhaus

Olaf Scholz im LIchtwarkhaus

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz stand am 30. Januar ab 18 Uhr im Lichtwarkhaus mehr als 200 Menschen Rede und Antwort. Zunächst bilanzierte er rund eine halbe Stunde lang die Schwerpunkte seiner Regierung.

Hier nannte Scholz zuerst die Arbeitsplätze, die die Grundlage der Stadt seien. Deshalb seien die Schaffung von 50.000 Arbeitsplätzen in vier Jahren und die Investitionen in den Hafen, der mit seinen mehr als 100.000 Arbeitsplätzen ein Herzstück der Stadt sei, große Erfolge. Der zweite Schwerpunkt sei der Zusammenhalt in der Stadt. Die Menschen in Hamburg bräuchten bezahlbare Mieten. Deshalb habe sich der SPD-Senat zum Ziel gesetzt, jedes Jahr 6.000 neue Wohnungen zu bauen. Das sei 2013 und 2014 auch erreicht worden. Insgesamt seien in vier Jahren 36.000 Baugenehmigungen erteilt worden. “Hamburg darf nie wieder aufhören, Wohnungen zu bauen!”, unterstrich Scholz weiter. Weiterlesen →

5000 Hamburger sagen Nein zu Pegida

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Michael Schütze

Michael Schütze

Für den Abend hatte das Bündnis “Tegida” – Die Toleranten Europäer gegen die Idiotisierung des Abendlandes – zu einer Protestkundgebung am Hamburger Hauptbahnhof gegen die sogenannten Pegida-Demonstrationen aufgerufen. Letztere richten sich gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes, basieren aber tatsächlich auf krudem Rassismus. Nun sagten 5000 Hamburgerinnen und Hamburger Nein zu diesem Quatsch und Ja zu einem offenen, toleranten Hamburg. Unsere schöne Stadt bestätigt damit die Eindrücke der letzten Monate: Wenn Menschen in Not sind, vor Krieg, Tod und Verfolgung fliehen, dann ist auf die Hamburgerinnen und Hamburger Verlass. Darauf können wir alle zusammen stolz sein!

SPD-Regierungsprogramm 2015-2020

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Michael Schütze

Michael Schütze

Am 13. Dezember hat die Hamburger SPD ihr Regierungsprogramm 2015-2020 für die Bürgerschaftswahl am 15. Februar beschlossen. Unter dem Titel “Hamburg weiter vorn. Perspektiven für Wachstum und Zusammenhalt” erklärt sie, was sie im Falle eines Wahlsieges tun wird.

Regierungsprogramm_kleinDazu gehören u.a. der Bau von 6.000 neuen Wohnungen jährlich, um die Mieten bezahlbar zu halten, die Einhaltung der Schuldenbremse, weitere Investitionen in Kitas, Schulen und Hochschulen sowie die Ansiedlung von Hochtechnologieunternehmen. Das Programm liegt zum Nachlesen auch im PDF-Format vor.